Allgemein 19. Mai 2020

Energiewende weitertragen – Grünen Strom aus ersten EEG-Anlagen weiternutzen

Kurz nach der Jahrtausendwende waren sie die Pioniere der erneuerbaren Energien. 20 Jahre später stehen die Betreiber*innen der ersten Solaranlagen, Windräder und Bioenergieanlagen im Land vor einer neuen Herausforderung. Denn für sie läuft die Vergütung über das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) in Kürze aus und damit auch die Abnahmegarantie für den sauberen Strom, den sie mit ihren Anlagen produzieren. Allein bei der Windenergie fallen von 2021 bis 2025 etwa 16.000 Megawatt Leistung aus der EEG-Vergütung. Ohne eine vernünftige Nachfolgeregelung könnten die Anlagen im schlimmsten Fall vom Stromnetz abgeklemmt werden.

Höchste Zeit also, die rechtlichen und wirtschaftlichen Voraussetzungen zu schaffen, damit die Pioniere von einst auch weiterhin sauberen Strom in das Netz einspeisen können. Denn nur so schaffen wir die Energiewende und schützen das Klima nachhaltig.

„Energiewende weitertragen – Grünen Strom aus ersten EEG-Anlagen weiternutzen“, lautet daher die Forderung der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Den Antrag in voller Länge gibt es hier.

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#StandWithUkraine – Friedenswache und Lichtermeer

Solidarität mit der Ukraine

– Aktualisierung: Nächster Termin am Sonntag, 24. April –

Am Sonntag, 24. April, um 17:00 Uhr findet auf dem Rathausplatz in Oldenburg wieder eine gemeinsame Mahnwache für den Frieden statt.

In tiefer Solidarität mit den Ukrainer*innen rufen wir erneut zu einer Friedenswache für Frieden in der Ukraine, in Europa und in der Welt auf. Die Friedenswache findet am 24. April 2022 um 17:00 Uhr auf dem Rathausplatz in Oldenburg statt. 💙💛

Kooperation GRÜNE-SPD Stadtrat Oldenburg 2021

Oldenburger Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD besiegeln Bündnis

Unter dem Titel „Gemeinsam für ein gutes Leben in Oldenburg – sozial und klimaneutral“ haben Vertreter*innen der Ratsfraktionen und Parteivorstände von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD das Papier zur gemeinsamen Kooperation für die Ratsperiode 2021-2026 am heutigen Morgen im Kulturzentrum PFL vorgestellt.

Seit Oktober tagte eine Verhandlungskommission, bestehend aus Vertretern beider Parteien und Fraktionen, die in dieser Woche die Zustimmung der jeweiligen Parteigremien für das gemeinsame Papier einholte.

Die Bündnispartner erhoffen sich, mit der stabilen Mehrheit von 31 Stimmen (GRÜNE 16, SPD 15) im Oldenburger Rat u.a. wichtige Entscheidungen zur Mobilitätswende und zum Gebäudeenergiesektor schneller und zielgerichteter auf den Weg zu bringen und so dem Ziel der Klimaneutralität bis 2035 ein gutes Stück näher zu kommen. Nicht weniger wollen sie durch eine ausgewogene Sozialpolitik den gesellschaftlichen Zusammenhalt unter den Bürger*innen bewahren und stärken.