Kurz nach der Jahrtausendwende waren sie die Pioniere der erneuerbaren Energien. 20 Jahre später stehen die Betreiber*innen der ersten Solaranlagen, Windräder und Bioenergieanlagen im Land vor einer neuen Herausforderung. Denn für sie läuft die Vergütung über das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) in Kürze aus und damit auch die Abnahmegarantie für den sauberen Strom, den sie mit ihren Anlagen produzieren. Allein bei der Windenergie fallen von 2021 bis 2025 etwa 16.000 Megawatt Leistung aus der EEG-Vergütung. Ohne eine vernünftige Nachfolgeregelung könnten die Anlagen im schlimmsten Fall vom Stromnetz abgeklemmt werden.
Höchste Zeit also, die rechtlichen und wirtschaftlichen Voraussetzungen zu schaffen, damit die Pioniere von einst auch weiterhin sauberen Strom in das Netz einspeisen können. Denn nur so schaffen wir die Energiewende und schützen das Klima nachhaltig.
„Energiewende weitertragen – Grünen Strom aus ersten EEG-Anlagen weiternutzen“, lautet daher die Forderung der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Den Antrag in voller Länge gibt es hier.
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Daniel Fuhrhop offiziell als OB-Kandidat nominiert
Für die Wahl zum Oberbürgermeister der Stadt Oldenburg haben die Mitglieder des Stadtverbandes den Parteilosen Daniel Fuhrhop als Kandidaten nominiert. Heute erhielt er (als einziger Bewerber) in einer Urnenwahl 51 von 52 Stimmen. Vorausgegangen war eine Online-Veranstaltung gestern mit Grußworten von Claudia Kemfert, Wissenschaftlerin am Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) und Oldenburgerin, und Sibylle Keupen, die als Parteilose für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im vorigen Herbst in Aachen antrat und in der Stichwahl mit 67 % der Stimmen zur Oberbürgermeisterin gewählt wurde.
Daniel Fuhrhop arbeitet als Wirtschaftswissenschaftler an der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg, Fachgebiet Ökologische Ökonomie, doch er wurde für die kommenden sechs Monate ohne Bezüge beurlaubt.
Stellvertretend für den Vorstand des Stadtverbandes sagt Katharina Garves: „Mit Daniel Fuhrhop haben wir einen ausgewiesenen Experten für nachhaltige Stadtentwicklung als Kandidaten gewinnen können. Er bringt seine Kompetenz für eine klimagerechte Zukunft mit und ist daher ein hervorragender grüner Kandidat. Mit Daniel Fuhrhop machen wir ein Angebot über unsere Partei hinaus: durch seinen ökonomischen Hintergrund als langjähriger Unternehmer und durch seine soziale Einstellung ist er der richtige für das Amt des Oberbürgermeisters in Oldenburg.“
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Neuer Vorstand im Amt
In einer Urnenwahl am heutigen Sonnabend, 20. März, wurde der Listenvorschlag zur Vorstandswahl, der auf der digitalen Jahreshauptversammlung am vergangenen Mittwoch, den 17. März, beschlossen wurde, mit 53 Ja-Stimmen, keinen Nein-Stimmen sowie 0 Enthaltungen angenommen. An der Abstimmung nahmen 53 Mitglieder teil.
Damit ist der neue Vorstand bestehend aus Hauke Hähne (Kassierer), Andrea Härtel, Fenja Lampe, Katharina Garves, Andreas Hurka, Hermann Neemann und Thorsten Duhn nun offiziell im Amt. Wir bedanken uns für Euer Vertrauen und freuen uns auf dieses aufregende Jahr mit Euch!
Wahlen sind während der Pandemie sicherlich umständlicher durchzuführen als zu normalen Zeiten. Der Erfolg der Oldenburger Vorstandswahl zeigt aber, dass es durchaus möglich ist, die innerparteiliche Demokratie auch in diesen Zeiten aufrecht zu erhalten und Wahlen zu den vorgesehenen Terminen durchzuführen.
Eine friedliche Weihnachtszeit und ein gesundes Jahr 2021
Liebe Freund*innen,
wir befinden uns in den letzten Zügen eines Jahres, welches viele von uns wohl gerne übersprungen hätten. Dabei fing alles so gut an: Nach der für GRÜNE so erfolgreichen Europawahl im vergangenen Jahr und andauernd positiven Umfragewerten sollte doch gerade 2020 zum Jahr des Aufbruchs werden, hin zu den wichtigen Wahlen im kommenden Jahr und zu der möglicherweise großen Verantwortung, die auf uns alle zukommt.
Es kam anders. Auch im neunten Monat der Pandemie beherrscht uns das Thema. Unsere Gedanken sind in diesen Tagen bei all denen, die geliebte Menschen verloren haben oder selbst von der Krankheit betroffen sind.
Doch trotz allem: 2021 wird kommen. Und dann brauchen wir eure Unterstützung! Für die Bundestags-, die Kommunal- und die Oberbürgermeister*innenwahl werden wir Wahlkämpfe führen müssen, die sich von den vergangenen unterscheiden. Das wird oft nicht einfach sein und auch wir wissen noch nicht, wie genau wir unsere Wähler*innen erreichen können. Was wir allerdings wissen ist, dass es nach 16 Jahren Opposition Zeit ist, dass wieder GRÜNE in der Bundesregierung gestalten können!
Wir wünschen euch eine friedliche Weihnachtszeit und ein gesundes Jahr 2021.
Andrea, Christine, Julia, Kaet, Hauke, Hermann & Thorsten
Kreisvorstand Oldenburg-Stadt