Unter dem Titel „Gemeinsam für ein gutes Leben in Oldenburg – sozial und klimaneutral“ haben Vertreter*innen der Ratsfraktionen und Parteivorstände von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD das Papier zur gemeinsamen Kooperation für die Ratsperiode 2021-2026 am heutigen Morgen im Kulturzentrum PFL vorgestellt.
Seit Oktober tagte eine Verhandlungskommission, bestehend aus Vertretern beider Parteien und Fraktionen, die in dieser Woche die Zustimmung der jeweiligen Parteigremien für das gemeinsame Papier einholte.
Die Bündnispartner erhoffen sich, mit der stabilen Mehrheit von 31 Stimmen (GRÜNE 16, SPD 15) im Oldenburger Rat u.a. wichtige Entscheidungen zur Mobilitätswende und zum Gebäudeenergiesektor schneller und zielgerichteter auf den Weg zu bringen und so dem Ziel der Klimaneutralität bis 2035 ein gutes Stück näher zu kommen. Nicht weniger wollen sie durch eine ausgewogene Sozialpolitik den gesellschaftlichen Zusammenhalt unter den Bürger*innen bewahren und stärken.
„Die neu gewonnene Kontinuität in der Zusammenarbeit gibt uns die Möglichkeit, der Mobilitätswende mehr Tempo zu verleihen und schnelle Verbesserungen für Fahrradfahrer*innen und Nutzer*innen des ÖPNV auf den Weg zu bringen.“ (Oliver Rohde, Fraktionssprecher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
„Gemeinsam wollen wir dafür sorgen, dass Wohnraum gerade für Familien und Bezieherin*innen von kleinen und mittleren Einkommen zur Verfügung steht; die Stadtteile und die Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum wollen wir stärken.“ (Ulf Prange, Fraktionsvorsitzender SPD)
„Die soziale Stadt Oldenburg werden wir weiterentwickeln. Jeder Mensch hat ein Recht auf Respekt und Teilhabe; dieses ist unsere gemeinsame Leitlinie. Ein gutes Leben in Oldenburg ist nur möglich mit der Verwirklichung der Klimaneutralität.“ (Rita Schilling, Fraktionssprecherin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
„Den Auswirkungen der Corona- Pandemie wollen wir begegnen, indem wir insbesondere Angebote für Kin-der und Jugendliche schaffen und indem wir soziale Einrichtungen, Sport und Kultur unterstützen werden.“ (Nicole Piechotta, Ratsfrau und Vorsitzende SPD Oldenburg)
Bündnispapier (PDF, 328 KB)
