Unter dem Titel „Gemeinsam für ein gutes Leben in Oldenburg – sozial und klimaneutral“ haben Vertreter*innen der Ratsfraktionen und Parteivorstände von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD das Papier zur gemeinsamen Kooperation für die Ratsperiode 2021-2026 am heutigen Morgen im Kulturzentrum PFL vorgestellt.
Seit Oktober tagte eine Verhandlungskommission, bestehend aus Vertretern beider Parteien und Fraktionen, die in dieser Woche die Zustimmung der jeweiligen Parteigremien für das gemeinsame Papier einholte.
Die Bündnispartner erhoffen sich, mit der stabilen Mehrheit von 31 Stimmen (GRÜNE 16, SPD 15) im Oldenburger Rat u.a. wichtige Entscheidungen zur Mobilitätswende und zum Gebäudeenergiesektor schneller und zielgerichteter auf den Weg zu bringen und so dem Ziel der Klimaneutralität bis 2035 ein gutes Stück näher zu kommen. Nicht weniger wollen sie durch eine ausgewogene Sozialpolitik den gesellschaftlichen Zusammenhalt unter den Bürger*innen bewahren und stärken.
„Die neu gewonnene Kontinuität in der Zusammenarbeit gibt uns die Möglichkeit, der Mobilitätswende mehr Tempo zu verleihen und schnelle Verbesserungen für Fahrradfahrer*innen und Nutzer*innen des ÖPNV auf den Weg zu bringen.“ (Oliver Rohde, Fraktionssprecher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
„Gemeinsam wollen wir dafür sorgen, dass Wohnraum gerade für Familien und Bezieherin*innen von kleinen und mittleren Einkommen zur Verfügung steht; die Stadtteile und die Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum wollen wir stärken.“ (Ulf Prange, Fraktionsvorsitzender SPD)
„Die soziale Stadt Oldenburg werden wir weiterentwickeln. Jeder Mensch hat ein Recht auf Respekt und Teilhabe; dieses ist unsere gemeinsame Leitlinie. Ein gutes Leben in Oldenburg ist nur möglich mit der Ver-wirklichung der Klimaneutralität.“ (Rita Schilling, Fraktionssprecherin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
„Den Auswirkungen der Corona- Pandemie wollen wir begegnen, indem wir insbesondere Angebote für Kin-der und Jugendliche schaffen und indem wir soziale Einrichtungen, Sport und Kultur unterstützen werden.“ (Nicole Piechotta, Ratsfrau und Vorsitzende SPD Oldenburg)
Bündnispapier (PDF, 328 KB)
Verwandte Artikel
Reform des EU-Asylrechts: Zwischen europäischer Rechtslage und nationalen Handlungsspielräumen
Die geplante Reform des EU-Asylrechts stößt innerhalb und außerhalb der GRÜNEN auf teils massive Kritik. Deswegen wollen wir die Pläne diskutieren, und zwar mit dem Experten für europäische Entwicklungen im Flüchtlingsrecht, Prof. Dr. Holger Hoffmann, unserer Bundestagsabgeordneten Susanne Menge und unserer Landtagsabgeordneten Lena Nzume.
Weiterlesen »
Info-Veranstaltung: Großes Interesse an Wärmepumpen für Bestandsgebäude
Wie funktionieren Wärmepumpen? Was leisten sie? Welche Varianten gibt es? Wo können Wärmepumpen eingesetzt werden? Was sind die Voraussetzungen und welche Förderungen gibt es? Fragen über Fragen hagelte es am Montag, 21. August, in der Informationsveranstaltung „Wärmepumpen in Bestandsgebäuden“ im Best Western Hotel Heide. Und der Mann, auf den sich dabei alle Blicke richteten, war Steffen Röhrs, Gas-Wasser-Installateur, Diplom-Ingenieur für Gebäudemanagement und Geschäftsführer eines Fachbetriebs in Bremen-Woltmershausen. Als Obermeister der Bremer Innung für Sanitär, Heizung und Klima ist er auch als Referent ein viel gefragter Mann. Ende April sorgte er mit einem Zeitungsinterview für Aufmerksamkeit. Der Titel: „In 98 Prozent der Gebäude funktioniert eine Wärmepumpe“.
Warum der Einsatz von Wärmepumpen in Zeiten steigender Energiekosten eine effiziente und klimafreundliche Möglichkeit zur Wärmeversorgung von Gebäuden ist, erläuterte Röhrs nun auf Einladung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auch in Oldenburg.
Weiterlesen »
EU-Gesetz zur Rettung der Natur kommt!
Es war wie ein Krimi und ein knappes Ergebnis, aber es ist geschafft! Das EU-Parlament hat am Mittwoch, 12. Juli, für das neue EU-Gesetz zur Wiederherstellung der Natur gestimmt und sich gegen die Anti-Green-Deal Desinformationskampagne der EVP, der rechtskonservative ECR und der rechtsextremen ID durchsetzen können. Mit dem neuen EU-Gesetz werden die Mitgliedstaaten dazu verpflichtet, nationale Pläne zur Wiederherstellung der Natur zu erarbeiten.
Weiterlesen »