Sympathisch und versiert trat die Vorsitzende der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Britta Haßelmann, am 26. August bei den Oldenburger GRÜNEN auf.
Es ging unter anderem um den Umgang mit sozial-ökologischen Krisen sowie die Frage, was aus Sicht der anwesenden Frauen/FLINTA für eine gute Gesundheitsversorgung erforderlich ist und wie diese erreicht werden kann.
Grund dafür ist, dass die bisherige Verteilung der Ressourcen im Gesundheitssystem ungleich ist und zu großen Unterschieden in der Versorgung führt. Dabei spielen die soziale Herkunft, das Geschlecht und andere soziale Faktoren eine wichtige Rolle. Kritiker*innen sprechen von einer gesundheitlichen Ungleichheit in Deutschland.
So viel wurde an diesem Abend klar: Es darf daran gezweifelt werden, dass sich in absehbarer Zeit etwas ändert. Denn die im Juli beschlossene „Gesundheitsreform“ der aktuellen Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD sieht vor allem Leistungskürzungen für Versicherte vor. Gesetzlich Versicherte und Arbeitgeber*innen müssen sich auf weiter steigende Beiträge und Zuzahlungen einstellen, während gleichzeitig Leistungen gekürzt und Krankenhäuser, Praxen sowie Patient*innen zusätzlich belastet werden. Statt die eigentlichen Kostentreiber konsequent anzugehen, schont die Koalition die Pharmaindustrie und entzieht sich ihrer Verantwortung bei der Finanzierung versicherungsfremder Leistungen. Es braucht eine Gesundheitsreform, die Kosten fair verteilt und die Versorgung stärkt, statt sie kaputtzusparen.
Eine lebendige Demokratie lebt davon, dass alle Teile der Gesellschaft angemessen vertreten sind und unterschiedliche Positionen respektvoll miteinander diskutiert werden. Auch das wurde an diesem gut besuchten Abend mit Britta Haßelmann in der neuen Geschäftsstelle der Oldenburger GRÜNEN am Julius-Mosen-Platz deutlich.
Der aktuelle Bundestag ist davon allerdings weit entfernt: Lediglich eine nicht binäre Person (Fraktion Die Linke) ist darin derzeit vertreten, der Anteil der Frauen ist niedriger als zuvor. In der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beträgt der Frauenanteil zwar rund 61 Prozent, insgesamt beläuft sich der Frauenanteil jedoch lediglich auf 32,5 Prozent, besonders niedrig ist der Anteil bei CDU/CSU und AfD. Von einer gleichberechtigten Repräsentation aller Geschlechter sind wir deshalb weiterhin weit entfernt.
Völlig am Leben vorbei gibt es keine Debatten in der Bundesregierung von Friedrich Merz darüber, wie die Lebensrealitäten von Frauen verbessert werden können. Ob es die ungleichen Chancen im Job und die ungleiche Bezahlung für gleiche Erwerbsarbeit sind. Die Herausforderung, Familie oder Pflege und Beruf unter einen Hut zu bringen.
Für Grüne im Bundestag ist klar: Gleichstellung darf kein Randthema sein, das Kindeswohl darf bei politischen Entscheidungen nicht hinter anderen Interessen zurückstehen.
Regelrecht erschreckend war der Befund der Referentin zu der Frage, wie sich der Umgangston im Bundestag verändert hat, seit die AfD darin vertreten ist. Der Ton sei spürbar rauer und härter geworden, wie es hieß, insbesondere gegenüber Frauen. Sexistische, herablassende und persönliche Angriffe gehörten inzwischen zum politischen Alltag. Auch wenn das Präsidium des Bundestags dagegen vorgehe und dem Pöbeln und Provozieren von Rechts klare Grenzen setze, sei die Veränderung im Umgang miteinander deutlich spürbar. Es gilt diesem rauen Ton entschieden gegenzuhalten.
Nach einer ausführlichen Einschätzung Britta Haßelmanns zu den umstrittenen Neuregelungen im Therapeutengesetz sowie einigen Ausführungen der Landtagsabgeordneten Lena Nzume zur Bedeutung fairer Bildungschancen ging ein interessanter und zugleich nachdenklich stimmender Abend zu Ende. Den gut 40 interessierten Zuhörer*innen wird er auch wegen der sympathischen Ausstrahlung der beiden Parlamentarierinnen in guter Erinnerung bleiben.