Auf der Jahreshauptversammlung am Montag, dem 9. März, durften wir als Gast zuerst Viola von Cramon begrüßen. Schwerpunktthemen ihrer Rede waren die dringend notwendige Reform der Agrarsubventionen, die derzeit in mehreren EU-Staaten großteils auf den Konten von Oligarchen landen, sowie die Arbeit der neuen EU-Kommission und ihrer Präsidentin Ursula von der Leyen (CDU).
Mit deren ambitionierten New Green Deal für einen besseren Klimaschutz lasse sich arbeiten, sagte von Cramon. Jetzt käme es für die GRÜNEN darauf an, beständig darauf zu drängen, dass den Ankündigungen auch Taten folgen.
Von der Leyen hatte kurz nach ihrem Amtsantritt ein umfassendes Gesetzgebungsprogramm angekündigt, um Energieversorgung, Industrieproduktion, Verkehr und Landwirtschaft innerhalb von 30 Jahren klimaneutral umzubauen. Die GRÜNEN, auch das machte Viola von Cramon klar, würden beim Kohlendioxidausstoß gerne noch viel schneller vorankommen, als es der Green Deal der Kommissionspräsidentin vorsieht.
Viola von Cramon ist eine von 21 EU-Abgeordneten von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die in der Fraktion DIE GRÜNEN/EFA mit insgesamt 75 Abgeordneten für mehr Klimaschutz, mehr Gerechtigkeit und ein demokratisches Europa der Vielfalt und des Zusammenhalts kämpfen.
Klug, engagiert und pflichtbewusst – so beschreibt die EU-Parlamentarierin Viola von Cramon die Kolleg*innen der britischen Grünen im EU-Parlament und sie stellt fest: „Sie fehlen sehr“. Nach dem Ausscheiden Großbritanniens aus der EU am 31. Januar muss die Fraktion DIE GRÜNEN/EFA nun ohne sie auskommen.
Für die viertgrößte Fraktion im Parlament ist eine gute Vernetzung mit potentiellen Bündnispartner*innen notwendig, um die eigenen Ziele zu erreichen, wurde in von Cramons weiteren Ausführungen deutlich. Wie es geht, habe Sven Giegold gezeigt. Der frühere Attac-Chef ist der Finanzexperte innerhalb der Fraktion und setzt sich seit Jahren mit großem Erfolg für strengere Finanzmarktregulierungen ein.
Im weiteren Verlauf der Jahreshauptversammlung ging es um das bevorstehende Volksbegehren Artenvielfalt. Es startet Ende März. In seinem politischen Rechenschaftsbericht blickte der Vorstand insbesondere auf den erfolgreichen Europawahlkampf zurück, bei dem die GRÜNEN in Oldenburg ein Spitzenergebnis erzielten und EU-weit das beste Ergebnis ihrer Geschichte einfuhren.
Positiv entwickelt haben sich auch Mitgliederzahlen. Seit Anfang März 2019 konnten die Oldenburger GRÜNEN fast 90 neue Mitglieder in ihren Reihen begrüßen – ein Zuwachs um 28 Prozent.
Ein weiteres Thema des Abends: Wahlen. Das Ergebnis: Im Vorstand des GRÜNEN Stadtverbandes ersetzen fortan Andrea Härtel und Thorsten Duhn die ausgeschiedenen Vorstandsmitglieder Tim Harms und Thomas Mike Peters.