Montagsrunde mit Fridays for Future

Montagsrunde am 27. Juli um 19:30 Uhr mit zwei Fridays-for-Future-Aktiven und zwei Fraktionsmitgliedern aus dem Umweltausschuss, mit denen wir online diskutieren insb. über den Maßnahmenkatalog als Leitantrag für die Kommunalpolitik von FFF.

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Auf ein Bier mit Viola

Am Donnerstag, den 30. Juli lädt unsere Europaabgeordnete lädt ein zur Diskussion über aktuelle Themen der Europapolitik bei einem Kaltgetränk: Green Deal, Corona, Polen, Brexit und mehr…

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Landesregierung fährt Sparkurs bei Unimedizin Oldenburg

Niedersachsens Landesregierung hat in ihrem Haushaltsentwurf 2021 den dringend notwendigen Neubau für die European Mecical School (EMS) in Oldenburg in Höhe von 142 Millionen Euro (verteilt auf 3 Jahre) nicht berücksichtigt und damit den notwendigen 1. Bauabschnitt in Höhe von 80 Millionen Euro mit einem Federstrich auf den Sankt-Nimmerleinstag verschoben. Aus Sicht der Grünen im Landtag gefährdet diese Fehlentscheidung die medizinische Forschung und Versorgung weit über die Region hinaus.

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Nachtragshaushalt

Die Fraktion stellt für die nächste Sitzungen des Verwaltungsausschusses und des Rates am 29.06.2020 zum Tagesordnungspunkt 1. Nachtragshaushaltssatzung 2020 und 1. Nachtragshaushaltsplan 2020 folgenden Änderungsantrag: Ergebnishaushalt   Teilhaushalt 06 –…

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Atomkraftgegner*innen bereiten sich vor

Aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Das gilt wohl auch für den Transport hoch radioaktiver Abfälle vom britischen Sellafield über Nordenham in ein Zwischenlager des stillgelegten Kernkraftwerks Biblis in Hessen. Der Transport war Anfang April vorgesehen, wurde aber wegen der Covid-19-Pandemie ausgesetzt. Die Genehmigung des Transports gilt allerdings bis Ende des Jahres.

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So war die CSD-Fahrraddemo 2020 🏳️‍🌈

Der CSD Nordwest am 20. Juni 2020, wie wir ihn kennen, wurde durch die Corona-Beschränkungen unmöglich gemacht. Mit einer bunten und lauten Fahrraddemo mit wohl über 1000 Teilnehmern haben wir gemeinsam der Botschaft dennoch Gehör und den Menschen Sichtbarkeit verschafft.

Fotos: Thorsten Duhn

Wo das Fahrrad parken?

Nächste Sitzung des Verkehrsausschusses: Sachstand über die Bereitstellung weiterer Abstellanlagen für Fahr- und Lastenräder in der Innenstadt sowie ihren angrenzenden Bereichen   Die Ratsfraktion hatte mit Antrag vom 26.09.2019 folgenden…

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