Für die nächste Sitzung des Ausschusses für Stadtgrün, Umwelt und Klima am 09.12.2021 bitten wir um die Aufnahme des Tagesordnungspunktes Erarbeitungsstand Maßnahmenplan „Klimaneutralität bis 2035″. In diesem Zusammenhang bitten wir um…
Aus der Stadtratsfraktion
Neue Stellen in der Verwaltung besetzen
Schön und gut, wenn wir politisch erreichen, in der Stadtverwaltung neue Stellen zu schaffen, wenn die Verwaltung sie dann nicht besetzt. Es ist schon November, das Jahr neigt sich dem…
Fraktion schlägt Tim Harms für den Ratsvorsitz vor
Bei den niedersächsischen Kommunalwahlen am 12.09.2021 sind BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Oldenburg mit 31,22% zur stärksten politischen Fraktion im Rat gewählt worden. Mit 16 Mitgliedern sind sie ab dem 01.11.2021…
Neue GRÜNEN-Ratsfraktion konstituiert
Die 16 gewählten Ratsmitglieder von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben sich bei Ihrer konstituierenden Sitzung, die vom 1. bis 3. Oktober 2021 im Hotel Kunze in Seefeld stattfand, zur größten Fraktion im künftigen Oldenburger Rat zusammengeschlossen.
Keine Landesmittel streichen
Der Rat der Stadt Oldenburg hat in der vergangenen Ratssitzung am 27.09.2021 mehrheitlich beschlossen, das Land aufzufordern, die von der Landesregierung vorgesehene Streichung bei den Zuschüssen des Landes für die…
Fakten, Fakten, Fakten
Zu der Behauptung der SPD-Vorsitzenden Piechotta und des SPD-Fraktionsvorsitzenden Prange, die GRÜNEN-Fraktion hätte eine Handhabe verhindert, erklärt Sebastian Beer, Sprecher der GRÜNEN-Ratsfraktion: Diese Behauptung ist nachweislich unwahr, wie dem Protokoll der Ratssitzung vom 25.03.2019 zu entnehmen ist. Presseecho „Ärger um Veranstaltung von Israelkritikern in Oldenburger Schulgebäude“, 21.07., NWZ
Wahlwerbung ist keine Wahlwerbung
Zum Antrag auf Akteneinsicht seitens der GRÜNEN-Fraktion erklärt Fraktionssprecher Sebastian Beer: „Wir hatten dem Oberbürgermeister mit unserem Fragenkatalog die Gelegenheit gegeben, Licht ins Dunkel zu bringen. Das, was uns jedoch…
Oldenburg bei Tempo 30 nicht dabei
Presseecho auf NWZ vom 07.07.2021 zu einem Pilotprojektvon acht Großstädten zu Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen Die Erklärung der Stadtverwaltung ist eine Augenwischerei Zu der Stellungnahme des städtischen Presseamtes, weshalb Oldenburg…
Wasserspiele auf dem Waffenplatz
Antrag für den Allgemeinen Ausschuss am 28.06.2021: Wasserspiele auf dem Waffenplatz
Oldenburg zum Erlebnis machen
Genehmigungspraxis der Stadt Oldenburg für Wahlwerbung – Nachfrage zum „Manifest für ein lebendiges Oldenburg!“
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