Aus dem Landtag

„Was macht eigentlich der Landtag?“ Unter dieser Fragestellung hatte der Oldenburger Stadtverband der GRÜNEN am 25. August zu einer digitalen Montagsrunde mit der grünen Landtagsabgeordneten Susanne Menge eingeladen. Ziel der Veranstaltung war es, interessierten Bürger*innen einen Einblick in die Arbeit als Landtagsabgeordnete und die Themenvielfalt der Landtagspolitik zu ermöglichen. Die Einladung zum Gespräch nahmen zehn Interessierte wahr, unter ihnen mehrere grüne Neumitglieder. Das Spektrum ihrer Fragen war breit.

Niedersachsens Landesregierung hat in ihrem Haushaltsentwurf 2021 den dringend notwendigen Neubau für die European Mecical School (EMS) in Oldenburg in Höhe von 142 Millionen Euro (verteilt auf 3 Jahre) nicht berücksichtigt und damit den notwendigen 1. Bauabschnitt in Höhe von 80 Millionen Euro mit einem Federstrich auf den Sankt-Nimmerleinstag verschoben. Aus Sicht der Grünen im Landtag gefährdet diese Fehlentscheidung die medizinische Forschung und Versorgung weit über die Region hinaus.