Aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Das gilt wohl auch für den Transport hoch radioaktiver Abfälle vom britischen Sellafield über Nordenham in ein Zwischenlager des stillgelegten Kernkraftwerks Biblis in Hessen. Der Transport war Anfang April vorgesehen, wurde aber wegen der Covid-19-Pandemie ausgesetzt. Die Genehmigung des Transports gilt allerdings bis Ende des Jahres.
Der CSD Nordwest am 20. Juni 2020, wie wir ihn kennen, wurde durch die Corona-Beschränkungen unmöglich gemacht. Mit einer bunten und lauten Fahrraddemo mit wohl über 1000 Teilnehmern haben wir gemeinsam der Botschaft dennoch Gehör und den Menschen Sichtbarkeit verschafft.
Fotos: Thorsten Duhn
Erst waren sie die Pioniere der erneuerbaren Energien. jetzt stehen die Betreiber*innen der ersten Anlagen im Land vor einer neuen Herausforderung: Die Vergütung über das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) läuft in Kürze aus.
15 Monate sind ein überschaubarer Zeitraum. Genauso lange ist es her, dass wir unser 300. Mitglied im Oldenburger Stadtverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN willkommen heißen konnten.
Heute, am 18. Mai 2020, konnten wir unser 400. Mitglied begrüßen, und wir freuen uns auf gemeinsame Aktionen, Debatten, Parteitage und Wahlkämpfe mit ihm. Denn ohne eine breite Mitglieder-Basis wäre unsere politische Arbeit für eine ökologische, gerechte und weltoffene Gesellschaft in der bewährten Form nicht möglich.
So schnell wie in der jüngsten Vergangenheit sind die Oldenburger GRÜNEN übrigens nicht immer gewachsen. Bis die Gründer-Generation unseres Stadtverbandes das 100. Mitglied aufnehmen konnte, musste sie sich mehr als 13 Jahre gedulden. Weitere 18 Jahre zogen ins Land, bis unsere Mitgliederzahl kurz nach dem Super-GAU im japanischen Atomkraftwerk Fukushima im März 2011 die 200er-Marke erreichte.
Die Corona-Krise stellt unsere Gesellschaft und unseren demokratischen Rechtsstaat vor große Herausforderungen. Mit zunehmender Dauer der Pandemie wird der Wert der Freiheit besonders deutlich erfahrbar.
Gesundheit geht vor! Das gilt in diesen Tagen und Wochen noch mehr als zu gewöhnlichen Zeiten. Denn die Corona-Pandemie zeigt uns, schrieb die Frankfurter Allgemeine Zeitung am 16. März, dass es zwar Hunderte von Staaten und ungezählte Lebensmittelpunkte gibt, aber bloß eine Gesellschaft, die jetzt vor einer bislang unbekannten Aufgabe steht.
Das Gebot der Stunde lautet seitdem, die Ausbreitung des „Coronavirus“ (Sars-CoV-2) zu verlangsamen. Nur so kann gewährleistet werden, dass unser Gesundheitssystem in der Lage ist und bleibt, die tatsächlich erkrankten Patienten bestmöglichst zu versorgen. Dazu kann Jede und Jeder von uns etwas beitragen. Denn überall, wo eine größere Anzahl von Menschen zusammenkommt, ist die Ansteckungsgefahr und damit die Gefahr der Ausbreitung des Virus besonders groß.
Aus diesem Grund sind bis auf Weiteres alle geplanten Präsenz-Veranstaltungen und Arbeitsgruppen der Oldenburger GRÜNEN abgesagt!
Unsere Geschäftsstelle ist seit dem 20. April wieder während der üblichen Öffnungszeiten telefonisch und per E-Mail erreichbar.
Wie verhalte ich mich richtig? Was mache ich bei Verdacht auf eine Corona-Infektion? Wie ist die aktuelle Lage in unserer Region? Antworten auf diese und weitere Fragen findet Ihr auf www.niedersachsen.de/Coronavirus.
Die Corona-Pandemie, die das öffentliche Leben in großen Teilen der Welt lahm gelegt hat, macht auch vor den GRÜNEN nicht Halt. So betrifft sie nun auch das geplante Volksbegehren ARTENVIELFALT JETZT!
Auf der Jahreshauptversammlung der Oldenburger GRÜNEN am Montag, 9. März, blickt Viola von Cramon auf die grüne Europaarbeit, auf „New Green Deal“, Von der Leyens Arbeit und Konsequenzen des Brexit. Außerdem gab es erfreuliche Berichte zur Mitgliederentwicklung, Änderungen im Vorstand und mehr.
Niedersachsens GRÜNE unterstützen die Initiative der Landesregierung, besonders schutzbedürftige Kinder aus den überfüllten Flüchtlingslagern von der griechischen Insel Lesbos aufzunehmen.
„Die griechische Regierung fordert zu Recht europäische Solidarität bei der Aufnahme Geflüchteter ein“, erklärte unsere Landesvorsitzende Anne Kura. Das Asylrecht sei ein Menschenrecht. Es an der EU-Außengrenze zu missachten, Flüchtenden den Zugang zu verwehren und stattdessen Tränengas gegen Schutzsuchende, auch gegen Kinder einzusetzen, sei rechtswidrig und unmenschlich. „Das ist kein legitimer Grenzschutz, sondern Missachtung internationalen Rechts. Wenn eine europäische Lösung weiter blockiert wird, muss Deutschland gemeinsam mit anderen Ländern vorangehen.“
Bienen, Schmetterlinge, duftende Blumenwiesen und blühende Bäume. Sie sind nicht nur schön anzusehen, Artenvielfalt und intakte Ökosysteme sind die Grundlage unseres Lebens und sorgen für sauberes Wasser, gesunde Ernährung und viele Rohstoffe, die wir zum Wirtschaften brauchen. Doch sie sind in aktuter Gefahr.
„Zeit zu handeln!“ Unter diesem Motto haben die Initiator*innen denn auch am Montag, 2. März, das geplante niedersächsische Volksbegehren „Artenvielfalt.Jetzt!“ vorgestellt.
Gefordert wird der Schutz der für die Artenvielfalt so wichtigen Strukturen in der Landschaft wie Hecken, Wegeränder und Feldraine. Naturschutzgebiete müssten von Pestiziden freihalten werden, Gewässerränder sollen nicht gedüngt und gespritzt werden, um auch dort die Artenvielfalt zu erhöhen und die Gewässer zu schützen. Dringend erforderlich seien deshalb ein besseres Naturschutzgesetz und Änderungen im Wasser- und Waldgesetz, erklärte Anne Kura, Landesvorsitzende der niedersächsischen GRÜNEN. „Die Landesregierung hat hierzu immer noch nichts Substanzielles vorgelegt.“ Unser Landesvorsitzender Hanso Janßen forderte einen Umbau der Agrarpolitik und deutliche Anreize für nachhaltiges Wirtschaften.
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